13. - 15. Mai, Barcelona, Kultur- und Gedenkzentrum El Born (Spanien)
Der Präsident der Kammer der Regionen des Kongresses der Gemeinden und Regionen, Tunç Soyer, nimmt am Festival und an der Generalversammlung der Europäischen Vereinigung für lokale Demokratie (ALDA) teil. Am 13. Mai spricht er auf der Diskussionsveranstaltung „Lokale Demokratie, globales Engagement: eine europäische Perspektive”. Das Festivalprogramm umfasst auch Diskussionen und Veranstaltungen zu den Themen Migration, partizipative Demokratie, Geschlechtergleichstellung und Digitalisierung. Am 13. Mai wählt die ALDA ihren neuen Vorstand.
Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 6 89 99 50 42
14. Mai, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von zwölf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die die Republik Moldau, Nordmazedonien und Russland betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
14. Mai, Berlin
Der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, ist Teilnehmer an einer Konferenz zum Thema „Wie kann interreligiöses Engagement dazu beitragen, die europäischen Demokratien neu zu beleben?”.
Kontakt: Päivi Suhonen, Tel. +33 6 69 76 52 89
14. - 15. Mai, Lublin (Polen)
Der Expertenausschuss für interkulturelle Inklusion hält seine fünfte Sitzung ab und setzt damit seine Arbeit an der Entwicklung von Instrumenten zur Stärkung der Kapazitäten der Mitgliedstaaten im Bereich der interkulturellen Eingliederung und Integration fort. Im Mittelpunkt steht die Unterstützung der nationalen Umsetzung der Empfehlung für eine auf allen Ebenen zum Tragen kommende Politik und Regierungsführung für interkulturelle Integration. Die Sitzung erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Am 14. Mai findet um 9.00 Uhr im Rathaus von Lublin eine Pressekonferenz statt. Die Medien sind zur Begrüßungsansprache um 9.30 Uhr zugelassen.
Kommentierte Tagesordnung - Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04
14. - 16. Mai, Den Haag (Pulchri Studio)
Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Homo-, Lesbo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai veranstalten das niederländische Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft und der Europarat das IDAHOT+ Forum.
Auf der hochrangig besetzten Rednerliste stehen der niederländische Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Robbert Dijkgraaf, der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli, und der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O’ Flaherty. Das Forum steht unter dem Motto „Die Zukunft der Freiheit und Gleichheit in Europa” und widmet sich aktuellen Trends in Bezug auf die Menschenrechte von LGBTI-Personen in Europa.
Die Veranstaltung findet im Pulchri Studio statt (Adresse: Lange Voorhout 15, 2514 EA Den Haag, Niederlande). Die Medien sind bei der offenen Plenarsitzung des Forums am Mittwoch, den 15. Mai, ab 9.00 Uhr zugelassen. Vorherige Akkreditierung ist verpflichtend. Wenden Sie dazu sich bis spätestens 9. Mai, 17.00 Uhr, unter Angabe ihres Namens, ihres Medienunternehmens und ihrer Funktion per E-Mail an [email protected] und [email protected]. Die Zahl der Plätze für Medienvertreter ist begrenzt.
Kontakt: Tatiana Baeva-Frachon, Tel. +33 3 88 41 21 41
15. Mai, Straßburg
Das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) veröffentlicht einen Bericht über seinen planmäßigen Besuch in Nordmazedonien im Oktober 2023. Der Bericht bewertet die Behandlung von Gefängnisinsassen, die Wirksamkeit der Untersuchung von Beschwerden über mutmaßliche Misshandlungen durch die Polizei, sowie die Haftbedingungen in vier Strafvollzugsanstalten und einer Erziehungsanstalt für Minderjährige.
Das CPT und Nordmazedonien - Kontakt: Dušan Vojnović, Tel. +33 3 90 21 56 99
15. Mai, Wien
Theodoros Rousopoulos, Präsident der Parlamentarischen Versammlung, reist zu einem Arbeitsbesuch nach Österreich. In dem Zusammenhang wird er auf der Plenarsitzung des österreichischen Parlaments eine Rede halten.
Kontakt: PACE-Kommunikationsabteilung, Tel. +33 3 88 41 31 93
15. Mai, Straßburg (Lieu d’Europe, 18.30 Uhr)
Der Europarat veranstaltet in Partnerschaft mit der Stadt Straßburg einen Diskussionsvortrag über den Entwurf eines Rahmenübereinkommens des Europarates über Künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Es handelt sich dabei um das erste internationale Vertragswerk zur Reglementierung Künstlicher Intelligenz. Hauptredner der Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Mittwochs im Europarat” ist Patrick Penninckx, Leiter der Abteilung für digitale Entwicklung und Governance beim Europarat.
Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 6 89 99 50 42
15. Mai, Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Semenya gegen Schweiz (9.15 Uhr).
In dem Fall geht es um eine Mittelstreckenläuferin der Weltklasse und ihre Beschwerde über eine Regelung des Internationalen Verbands der Leichtathletikverbände (früher IAAF, jetzt World Athletics), die von ihr verlangt, ihren natürlichen Testosteronspiegel zu senken, um an internationalen Wettkämpfen in der Damenklasse teilnehmen zu können.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
16. Mai, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 74 Urteilen bzw. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Albanien, Aserbaidschan, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Luxemburg, Nordmazedonien, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Spanien, die Tschechische Republik, die Ukraine und Ungarn betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
16. Mai, Straßburg
Der Roma-Widerstandstag erinnert an den Aufstand der Roma und Sinti gegen die Nazis, den einzigen bekannten Aufstand im Konzentrationslager Auschwitz.
Am 15. Mai, dem Vorabend des Widerstandstages, führt die für Roma und Fahrende zuständige Abteilung des Europarates von 18.30 – 20.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Organisation eine Kulturveranstaltung durch. Die Ständigen Vertretungen beim Europarat sowie Mitglieder des Expertenkomitees für Roma und Fahrende und Vertreterinnen und Vertreter der Roma-Zivilgesellschaft werden als Gäste erwartet.
Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04
17. Mai, Straßburg
Das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) veröffentlicht einen Bericht über seinen planmäßigen Besuch in Zypern im Mai 2023. Ziel des Besuchs war die Beurteilung der Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen des CPT aus seinem letzten Besuch im Jahr 2017 bezüglich der zentralen Haftanstalt in Nikosia, der dortigen Überbelegung, der Gewalt unter den Häftlingen, des Personalstands, der materiellen Bedingungen und der Gesundheitsversorgung.
Das CPT und Zypern - Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04
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